Apple hat gerade die eine Milliarde US-Dollar gewonnen

Es ist nun etwas mehr als zwei Jahre her, dass Apple (WKN:865985) seinen juristischen Krieg gegen Qualcomm (WKN:883121) eröffnete, der weiter eskalierte und sich auf Gerichte in der ganzen Welt ausbreitete. Im Mittelpunkt der ersten Verfahren standen Rabatte in Höhe von einer Milliarde US-Dollar, die Qualcomm Apple schuldete und die effektiv als Lizenzgebührenermäßigung dienten. Qualcomm hatte die Zahlung dieser Rabatte eingestellt, nachdem Apple mit den Kartellbehörden in zahlreichen Ländern zusammengearbeitet hatte, die angebliche wettbewerbswidrige Praktiken untersuchten, insbesondere die umstrittene “no license, no chips”-Politik von Qualcomm, die seine Marktmacht stärkte.

Apple hat in diesem Zusammenhang gerade die eine Milliarde US-Dollar gewonnen.

Auf Apples Seite

Reuters meldete, dass Richter Gonzalo Curiel vom US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von Kalifornien am 14. März entschieden hat, dass Qualcomm die Milliarde US-Dollar Apple schuldet und dass das Verhalten von Apple nicht gegen das Business Cooperation and Patent Agreement (BCPA) verstößt, das die Zahlungen regelt. Apple trat bereits 2013 mit Qualcomm in das BCPA ein und suchte verzweifelt nach Möglichkeiten, seine übermäßige Lizenzgebührenbelastung zu verringern.

Historisch gesehen würden Vertragshersteller von Apple die notwendigen Lizenzgebühren an Qualcomm zahlen und Apple würde seinen Produktionspartnern die Kosten erstatten, aber diese Partner haben keinen Anreiz, mit Qualcomm zu verhandeln und hatten lange Zeit höhere Preise bezahlt.

Wie das Geld zwischen Apple, Qualcomm und den Auftragsherstellern floss. Bildquelle: Gerichtsakten.

Qualcomm würde dann später Apple Rabatte als Teil des BCPA zukommen lassen, das eine wichtige Bestimmung enthielt, die “Apple daran hinderte, bestimmte rechtliche Schritte einzuleiten oder zu veranlassen”. Mit anderen Worten, Qualcomm wollte nicht, dass Apple seine Bedenken bei der Strafverfolgung geltend macht, aber der Mac-Macher war verpflichtet, angemessen auf Anfragen von Behörden zu reagieren.

Apple hat argumentiert, dass es die behördlichen Untersuchungen nicht eingeleitet, sondern nur darauf reagiert hat. Genauer gesagt hatte Qualcomm argumentiert, dass Apple im Rahmen seiner Untersuchung gegenüber der Korea Fair Trade Commission “falsche und irreführende” Aussagen gemacht habe, während es in anderen Ländern “aktiv regulatorische Angriffe fördert”. Curiel entschied zu Apples Gunsten und sagte, dass es nicht gegen das BCPA 2013 verstoßen hat.

Es kommt noch mehr

Allerdings ist das Urteil zunächst vorläufig, und Apple wird die Milliarde US-Dollar noch nicht kassieren können. Es gibt noch andere Punkte des ausufernden Rechtsstreits, die noch nicht geklärt sind, und der Fall wird nächsten Monat vor Gericht verhandelt. Insbesondere hatte Apple seine Vertragshersteller angewiesen, die Zahlung der Lizenzgebühren an Qualcomm Anfang 2017 einzustellen. Der umstrittene Betrag beträgt zufällig ebenfalls etwa eine Milliarde US-Dollar. Daher begründete CEO Tim Cook diese Entscheidung zunächst folgendermaßen:

Im Hinblick darauf, warum wir die Lizenzgebühren einbehalten, man kann nicht etwas bezahlen, wenn über den Betrag gestritten wird. Man weiß nicht, wie viel man zahlen soll. Wir denken, dass wir einen anderen Betrag schuldig sind. Es kam zu keiner Übereinkunft, und so müssen an dieser Stelle die Gerichte entscheiden, bis wir uns im Laufe der Zeit auf einen bestimmten Betrag einigen. Aber im Moment sind wir auf die Gerichte angewiesen, das ist also die Überlegung.

Seither gab es noch keine “Übereinkunft” oder eine Einigung jeglicher Art, also ist es an der Zeit, den Gerichten die Entscheidung zu übertragen.