Facebook und Google müssen sich in China an die Spielregeln halten

China ist der größte Verbrauchermarkt aller Länder der Welt: Mit mehr als 1,37 Milliarden Einwohnern stellt China allein 18% der Weltbevölkerung. Dies hat natürlich die Aufmerksamkeit einiger der größten Unternehmen der Welt auf sich gezogen, die versuchen, von diesen massiven Möglichkeiten zu profitieren. Fast noch verlockender sind die 751 Millionen Internetnutzer, von denen viele zur aufstrebenden Mittelschicht des Landes gehören.

Eine Reihe von US-amerikanischen Technologieunternehmen wurden von Chinas wachsendem Internetmarkt allerdings ausgeschlossen, darunter Facebook (WKN:A1JWVX) und die Google-Muttergesellschaft Alphabet (WKN:A14Y6F). Chinesische Regulatoren haben kürzlich auf dem Internet Governance Forum in Genf gesagt, dass beide Unternehmen im Lande willkommen wären – doch muss man sich fragen, ob der Preis dafür nicht vielleicht zu hoch ist.

Eine schwierige Geschichte

Beide Unternehmen waren zuvor schon im bevölkerungsreichsten Land tätig. Nach vier Jahren dort kündigte Google im Jahr 2010 an, dass es seine chinesische Suchseite nicht mehr zensieren würde, womit man sich effektiv ins Abseits geschossen hat. Dieses selbst auferlegte Exil folgte auf einen Hack, bei dem versucht wurde, Zugang zu den Google Mail-Konten von Menschenrechtsaktivisten zu erlangen. Facebook ist seit 2009 in China verboten, vermutlich, weil die Website dazu benutzt wurde, die Kommunikation zwischen Aktivisten während der Proteste zu koordinieren.

Auflagen für alles

Qi Xiaoxia, der Generaldirektor des Bureau of International Cooperation bei der Cyberspace Administration of China, sagte:

Vielleicht fragt man sich, warum Google und Facebook noch nicht in China vertreten sind…. Wenn sie zurückkommen wollen, begrüßen wir das. Voraussetzung ist, dass sie sich an chinesische Gesetze und Vorschriften halten müssen. Das ist das Entscheidende. Und auch, dass sie der nationalen Sicherheit Chinas und den Interessen der nationalen Verbraucher nicht zuwider handeln.

Das mag sich nach einem einfachen Vorschlag anhören, ist in Wirklichkeit aber viel komplizierter.

Die harte Hand

Letztes Jahr haben chinesische Beamte das Cybersicherheitsgesetz erlassen, das erste umfassende Gesetz, das Internetbetreibern bestimmte rechtliche Verpflichtungen auferlegt. Diese Regeln galten für die Speicherung, die persönlichen Daten und die Verbreitung von Inhalten.

Drei der bekanntesten Internetfirmen des Landes, Tencent Holdings (WKN:A1138D), Weibo Corporation (WKN:A110V7) und Baidu (WKN:A0F5DE) wurden Anfang des Jahres darüber informiert, dass gegen sie wegen Verstoßes gegen das neue Gesetz ermittelt wurde. Den Internetanbietern wurde vorgeworfen, dass sie es versäumt hätten, ihre Social-Media-Nutzer zu bespitzeln und ihnen zu erlauben, “Informationen über Gewalt und Terror, falsche Gerüchte (Fakenews), Pornographie und andere Informationen, die die nationale Sicherheit, die öffentliche Sicherheit und die soziale Ordnung gefährden, zu verbreiten”.

Das Regierungsbüro teilte mit, dass man Tencent und Weibo die “höchste Geldstrafe” und Baidu eine “schwere Geldstrafe” auferlegt habe, weil sie es versäumt haben, ihre Nutzer zu überwachen. Während die genaue Höhe dieser Strafen nicht bekannt gegeben wurde, beträgt die maximale Geldstrafe nach dem Gesetz 500.000 Yuan, also etwas mehr als 76.000 Dollar. Obwohl der Betrag scheinbar unbedeutend war, könnte es sich um eine Vorwegnahme größerer Kontrolle oder staatlicher Eingriffe handeln. Einige Unternehmen haben sogar mitbekommen, dass ihre Websites als “illegal” eingestuft wurden und dass der Internetzugang blockiert und das Geschäft geschlossen wurden.

Im vergangenen Jahr verabschiedete die chinesische Regierung auch Vorschriften, die ausländische Technologieunternehmen, die im Land vertreten sein wollen, dazu zwangen, Daten auf Servern innerhalb Chinas zu hosten.

Wachstum zu welchem Preis?

Dies alles geschieht zu einer Zeit, in der sich einige fragen, ob die Wachstumsraten der Werbung bei Google und Facebook weiter so rasant wie in der Vergangenheit wachsen können. Einige Schätzungen sagen, dass die beiden 89 % des Online-Werbewachstums in den USA im Jahr 2016 allein unter sich ausmachten und 77 % der Werbeausgaben einnahmen.

Während Chinas 750 Millionen Internetnutzer sicherlich verlockend für Alphabet und Facebook sind, sollten man sich als Anleger daran erinnern, dass die Regierung dort alles andere als zimperlich ist. Jedes Vertretensein im Land wird mit Bedingungen verbunden sein, die langfristige Folgen haben können. Einfach mal Google fragen – die waren ja schon mal dort.