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Fallen BREXIT und US-Steuerreform nun doch aus? Was dann?

Bild: Ralf Anders

Eine Wahl im Süden der USA und eine Abstimmung im Unterhaus in London bedrohen Steuerreform und BREXIT. Anleger sollten hierauf ein Auge haben.

Erstaunliche Neuigkeiten

Das tiefkonservative Alabama hat es geschafft, einen als rechtsextremen Theokrat beschriebenen Richter, der sich Berichten zufolge an Minderjährigen vergriffen hat, knapp nicht zu wählen. Jetzt wird der siegreiche Demokrat überraschend nach Washington in den Senat geschickt.

Das bedeutet, dass es nun noch schwieriger wird, im Kongress Mehrheiten zu finden für die vom Weißen Haus vorangetriebene Steuerreform. Ober- und Unterhaus müssen sich dort koordinieren und schon ein Abweichler kann zukünftig ausreichen, damit der Deal platzt. Das wäre eine herbe Schlappe für das Regime, das bisher noch kein bedeutendes Gesetz durchgebracht hat.

Die zweite große Entwicklung betrifft Großbritannien. Die Premierministerin hat sowieso bereits einen schweren Stand, da sie ja ursprünglich gegen den EU-Austritt war. Jetzt steht sie der versammelten Brüsseler Bürokratie gegenüber und muss einen Deal aushandeln und gleichzeitig zu Hause verkaufen.

Dabei gibt es so viele komplexe Sachverhalte zu klären, dass kaum einer die Übersicht behalten kann. Gleichzeitig verschlechtern sich die Umstände für Theresa May stetig. Schon die verpatzte vorgezogene Wahl schwächte ihre Position erheblich. Hinzu kamen weitere Fettnäpfchen, in die sie und ihr Verhandlungsteam getreten sind.

Nun also auch noch diese Finte von BREXIT-Gegnern der regierenden Fraktion im Unterhaus, welche mit der Opposition gemeinsame Sache machten. Sie erzwangen, dass die Entscheidungshoheit über alle wesentlichen Verhandlungsergebnisse von der Exekutive zurück ins Parlament wandert.

Die Folgen

Das Ergebnis von Alabama ist sicherlich ein Achtungserfolg für die Demokraten und könnte dazu führen, dass die Steuerreform sich verzögert und stärker angepasst werden muss. Wie auch immer, bin ich überzeugt, dass ihr Effekt von den Märkten stark überschätzt wird. Die Vorteile auf Seiten von Unternehmen und Vermögenden könnten recht schnell durch negative Effekte aufgrund der erodierenden Staatsfinanzen aufgewogen werden.

Was den BREXIT angeht, ist wohl immer noch das wahrscheinlichste Szenario, dass alles seinen vorgesehenen Weg geht. Allerdings würde ich die Möglichkeit, dass May zu irgendeinem Punkt frustriert hinschmeißt, nicht ganz ausschließen wollen. Ich frage mich, ob sich dann noch eine kompetente Person findet, welche sich die nervenzehrenden und langwierigen Verhandlungen antun möchte.

Ein abgeblasener BREXIT wäre sicherlich eine gute Nachricht für die europäischen Börsen, auch wenn der bereits eingetretene Schaden nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Aufgrund der Turbulenzen im angelsächsischen Raum würde ich auf alle Fälle weiterhin Aktien von starken einheimischen Unternehmen vorziehen.

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