Kann Dänemark überhaupt etwas gegen Gazproms wichtiges Großprojekt ausrichten?

Gazproms (WKN:903276) Großprojekt Nord Stream 2 hat eine solche Reihe an Gegnern und Hürden vor und teilweise auch schon hinter sich, dass man gar nicht weiß, wo man mit der Liste anfangen soll.

Am besten schaut man sich jeden Fall einzeln an. So auch die Situation vor der Küste Dänemarks, wo Gazprom eigentlich bald gerne entlang der ersten Pipeline Nord Stream die Infrastruktur für weitere Kapazitäten verlegen würde.

Können die Dänen hier zur ernsthaften Gefahr werden?

Dänemark legt unter Wasser Steine in den Weg

Der dänische Widerstand gegen Nord Stream 2 hat sich in seinen Umrissen schon vor vielen Monaten geformt. Man muss wahrscheinlich ein politischer Kenner Dänemarks sein, um hier die genauen Beweggründe auch nur erahnen zu können. Vielleicht hat die dänische Regierung einfach, wie viele andere, eine prinzipielle Blockadehaltung gegen Putin, und will ihn und Russlands wichtige Unternehmen in keiner Art und Weise unterstützen. Es könnte allerdings auch sein, dass Dänemark auf den Druck der Russland-kritischen Stimmen aus der EU oder den USA reagiert.

So oder so müssen trotz aller politischen Machtspielchen zumindest ansatzweise die gesetzlichen Rahmenbedingungen ein Veto irgendwie rechtfertigen. Die haben bisher aber gefehlt. Dänemark hätte höchstens die rechtliche Möglichkeit gehabt, die Nord Stream 2-Pipelines wegen ihrer Umweltschädlichkeit nicht durch eigene Gewässer führen zu lassen. Das war aber nicht möglich, schließlich verlaufen an der Stelle bereits Rohre und außerdem sind Gasrohre am Meeresgrund eine relativ harmlose Angelegenheit.

Jetzt wurde allerdings am letzten Donnerstag ein Gesetz durchgewunken, das den Einfluss der dänischen Regierung explizit in Bezug auf Infrastrukturprojekte wie Nord Stream 2 erweitert. Es kann jetzt in solchen Fragen auch die Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik berücksichtigt werden. Somit ist der Weg frei für eine Blockade der dänischen Regierung.

Gazprom kontert mit doppeltem Pragmatismus

Der Untergang des Projekts ist das aber eher nicht. Gazprom reagiert nämlich gleich auf zwei Ebenen pragmatisch. Nach der Entscheidung am Donnerstag teilte Gazprom der Presse mit, dass es sich vorerst bemühen werde an den bisherigen Plänen festzuhalten, da sie die beste Route darstellen. Man argumentiert bei Gazprom außerdem, relativ nachvollziehbar, dass es nicht fair ist, ein neues Gesetz nachträglich anzuwenden. Man erwägt gemäß mancher Aussagen auch rechtliche Schritte.

Zusätzlich hält sich Gazprom schon seit längerem eine zweite Option offen. Man hat bereits Pläne für eine alternative Route, die nicht über Dänemarks Hoheitsgewässer verlaufen würde. Die bisher geplante Länge der Pipeline zwischen Russland und Deutschland beträgt 1.200 Kilometer, müsste man auf die Umgehungsroute ausweichen, würden gerade einmal 10 weitere Kilometer hinzukommen.