Gazproms Streit mit EU: Russland verliert die Geduld

Mittlerweile ist zu einer Saga geworden, was eigentlich so einfach hätte sein können.

Damit man nicht endgültig den Überblick verliert, sollte man an dieser Stelle zuerst eine kurze Zusammenfassung der Situation um Nord Stream 2 verfassen, die zugegebenermaßen der russischen Sichtweise eher sympathisch gegenübersteht. Europa braucht dringend mehr Gas, erst recht, wenn immer mehr Kohle- und Atomkraftwerke abgeschaltet werden sollen.

Das russische Unternehmen Gazprom (WKN:903276) kann dieses Gas liefern. Deshalb ist der (eigentlich auch schon längst von den relevanten Ansprechpartnern abgesegnete) Plan, neben der bereits bestehenden Pipeline Nord Stream 1, einfach die parallel verlaufende Pipeline Nord Stream 2 zu bauen. So könnten jährlich zusätzliche 55 Mrd. Kubikmeter Gas über die Ostsee nach Europa geliefert werden, und das auch noch relativ unkompliziert und bald, da man einfach die bestehende Route nutzen kann.

Doch irgendwie stellt sich die EU einfach quer. Alles wird versucht, um doch noch hier mitzumischen und den Wünschen von ein paar EU-Ländern gerecht zu werden, den Bau der Pipeline zu boykottieren. Dass erst kürzlich sogar der Juristische Dienst des Europäischen Rates bestätigt hat, dass die EU kein Recht auf Verhandlungen hat, scheint nicht zu interessieren. Russland wird das langsam zu bunt und dem russischen EU-Botschafter Wladimir Tschischow platzt fasst der Kragen.

Verhandlungen kommen nicht in Frage

Wie das etwas reißerische, aber meistens gut informierte Portal Sputnik am Wochenende berichtete, scheint der wichtigste russische Diplomat in Brüssel langsam komplett entnervt zu sein von den ewigen Richtungswechseln und Bemühungen um Einmischung, mit welchen die EU schon seit langer Zeit die Pläne von Nord Stream 2 durcheinanderbringt.

Das russische Onlinemedium Expert zitierte kürzlich eine Aussage von Tschischow, in der er betont, dass Nord Stream 2 über neutrale Gewässer verlegt wird, und deshalb die EU hier weder Grund noch das Recht hat, sich einzumischen. Auch die Versuche, das Dritte Energiepaket auf das Projekt anzuwenden, empfindet Tschischow als unzulässig, denn aus seiner Sicht können diese Normen nicht einfach auf ein Infrastrukturprojekt angewandt werden, das auf dem Meeresgrund verläuft, da dies dem internationalen Seerecht widerspricht.

EU oder Außerirdische

Tschischow beharrt also auf konkreten Gesetzen und Regeln, um sein Argument zu bekräftigen. Aber man merkt an anderer Stelle, dass er sich das Gezerre um Nord Stream 2 nicht gefallen lassen will, und dass es ihn gehörig nervt. Deshalb sagte er, dass man die Verhandlungen mit der EU nicht zu führen braucht, besprochen werden kann das Großprojekt allerdings mit jedem, der will.

Tschischow ist nach eigener Aussage bereit, Nord Stream 2 mit der EU, der Afrikanischen Union und Außerirdischen zu besprechen, was natürlich nichts anderes heißt, als dass er es am liebsten mit niemandem mehr diskutieren will, damit Gazprom endlich in Ruhe seine Arbeit machen kann.