So stieg Qualcomm zum mächtigsten Apple-Zulieferer auf, den es jemals gab – Eine chronologische Übersicht

Wenn man durch die Akten von Apples (WKN:865985) Rechtsstreit mit Qualcomm (WKN:883121) blättert, wird eine gewisse Feindseligkeit in der Art deutlich, wie Qualcomm über die Jahre mit Apple Geschäfte abgeschlossen hat. Es war keine angenehme Beziehung – so drückt es zumindest Apple aus.

Ihre Beziehung geriet in Schieflage – und zwar deutlich zu Gunsten von Qualcomm. Und Apple konnte dagegen so gut wie nichts unternehmen, da das iPhone elementar auf seine Mobilfunkverbindung angewiesen ist. Das ist womöglich die einzige Geschäftsbeziehung mit einem Zulieferer, bei der Apple nicht am längeren Hebel sitzt. Man muss nur auf Apples Verhandlungspraktiken mit GT Advanced, das nun bereits untergegangenen ist, blicken, um zu sehen, wie knallhart Apple mit seinen Zulieferern umgeht. Auf der anderen Seite hat es Qualcomm dennoch geschafft, zum mächtigsten Apple-Zulieferer aufzusteigen, den es jemals gab.

Der heutigen Situation geht ein ganzes Jahrzehnt voraus, das Aufschluss darüber gibt, warum Apple verzweifelt genug zu sein scheint, um vor Gericht zu ziehen. „Ich habe Gerichtsprozesse schon immer gehasst – und daran wird sich auch nichts ändern“, so Tim Cook im Jahre 2014. Wir wissen also, dass eine rechtliche Auseinandersetzung nicht unbedingt zu Apples Lieblingsbeschäftigungen zählt. Der Macbook-Hersteller hatte einfach die Nase voll. Beachte, dass die nachfolgende Übersicht größtenteils Apples Perspektive wiedergibt, wie sie in der Klage ausgelegt ist. Qualcomm vertritt natürlich einen unterschiedlichen Standpunkt.

Fangen wir doch also von ganz vorne an.

BILDQUELLE: APPLE.

2007: Apple präsentiert das erste iPhone

Ein Großteil von Qualcomms Patentportfolio gilt für heutige Mobilfunkstandards als unumgänglich. Will man also ein modernes Gerät mit dem Mobilfunknetz verbinden, kommt man an diesen Patenten nicht vorbei. Sie bilden also die Grundlage von Qualcomms Lizenzgeschäft. Sogenannte Schlüsselpatente (SEPs: Standard Essential Patents) müssen den FRAND-Richtlinien zufolge an jeden – auch Konkurrenten – zu einem vernünftigen, gerechten und nicht diskriminierenden Preis lizensiert werden.

Apple bezog seine Baseband-Modems ursprünglich vier Jahre lang von Infineon, das später von Intel übernommen wurde. Selbst bevor Apple sein erstes Qualcomm-Baseband gekauft hat, musste es indirekt über seine Auftragshersteller Lizenzgebühren zahlen. Apple versuchte mit Qualcomm einen direkten Lizenzvertrag auszuhandeln, aber war der folgenden Anklage zufolge dazu nicht in der Lage.

Apple zahlt Qualcomm bereits seit der Einführung seines ersten iPhones im Jahr 2007 indirekt Lizenzgebühren.

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2007 kam Apples erstes iPhone mit den Baseband-Prozessoren von Intel (und anschließend Infineon) auf den Markt. Qualcomm verlangte für die Nutzung dieser Chipsätze Lizenzgebühren. Anstatt Apple unter den FRAND-Bedingungen eine direkte Lizenz zu gewähren, hat Qualcomm vertrauliche Lizenzverträge mit bestimmten Apple-Auftragsherstellern („CMs“) – Drittparteien, die Apple-Produkte herstellen und zusammenfügen – abgeschlossen. Die CMs zahlen die horrenden Gebühren, die Qualcomm verlangt und reichen sie vollständig an Apple weiter.

Um gegen übermäßige Lizenzausgaben vorzugehen, hat Apple im Jahr 2007 das sogenannte „Marketing Incentive Agreement“ mit Qualcomm abgeschlossen, wonach es Apple untersagt war, WiMAX-Geräte (ein aufkommender 4G-Standard, der LTE Konkurrenz machen sollte) zu vertreiben. Qualcomm fehlten bedeutende Patente für diesen Standard. Offensichtlich wird Apple ein Gerät nicht herstellen, wenn es dieses nicht vermarkten kann. Obwohl Apple damals noch weit davon entfernt war, ein führender Akteur in der Smartphone-Branche zu sein, hat dies sicherlich zu WIMAX’ Aussterben beigetragen.

Es war so etwa im Jahr 2007, als Qualcomm vermeintlich damit aufgehört hat, SEPs an Rivalen zu lizensieren und begann, Lizenzen getrennt zu verkaufen. Dieses Vorgehen verstoß gegen den patentrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz.

2007 änderten sich Qualcomms Praktiken bei der Vergabe von Lizenzen für SEPs über zellulare Netzwerke, die den FRAND-Bestimmungen unterliegen. 2006 verkündete Qualcomm, dass es eine „Lizenzvereinbarung“ mit konkurrierenden Chipsatz-Herstellern unterschrieben hat und daraus Lizenzerträge generiert. 2007 nannte Qualcomm dieses Abkommen nicht mehr „Lizenzvereinbarung“, sondern einfach nur noch „Vereinbarung“. Aus einem Bericht aus dem Jahr 2008 geht hervor, dass „dieses Abkommen es Zulieferern von integrierten Schaltungen nicht erlaubt, Qualcomms Patente an Kunden dieser Zulieferer weiterzugeben …“

Zumindest seit 2007 versucht Qualcomm bereits systematisch und beständig, den Wettbewerb in relevanten Chipsatz-Märkten zu blockieren.

2008: Turbulenzen im Baseband-Markt

Im Januar verkaufte Analog Devices seine Baseband-Sparte an MediaTek für 350 Mio. US-Dollar und stieg somit aus diesem Markt aus. MediaTek ist heute einer der wenigen verbliebenden Baseband-Unternehmen.

Im Oktober verkündete Freescale, dass es seine Produktion aller Chips für Mobiltelefone, einschließlich Basebands , RF-Transceivers und weiteren, einstellen werde.

2009: Joint Ventures, Verhandlungen und behördliche Maßnahmen

Ericsson und STMicroelectronics gründeten das Joint Venture ST-Ericsson, um den Mobilfunkmarkt, einschließlich den Markt für Basebands und weiteren Chips, ins Visier zu nehmen.

Da Apple ein CMDA-Netz-kompatibles iPhone auf den Markt bringen wollte, begann es den Grundstein dafür zu legen, indem es Baseband-Chipsätze von Qualcomm bezog. Apple war erstaunlicherweise nicht in der Lage, Qualcomm dazu zu bringen, seine Zulieferer-Anforderungen (eine Standardvoraussetzung für potenzielle Zulieferer) zu erfüllen. Qualcomm bestand auf dem Recht, Chips als Druckmittel zurückhalten zu können.

Das „Strategic Terms Agreement (STA)“ aus dem Jahr 2009 beschreibt die Praktiken, nach welchen Qualcomm Chipsätze und dazugehörige Software an Apple ausliefert. Außerdem schränkt es Apple Fähigkeit ein, Qualcomm wegen Patentverletzungen hinsichtlich der Qualcomm-Chipsätze zu verklagen. Während Apple in der Regel die Verpflichtungen der Zulieferer direkt mit ihnen aushandelt, verweigerte Qualcomm Zugeständnisse dieser Art und setzte eine willkürliche Haftungsobergrenze für den Fall einer Nichtlieferung. Zudem behielt sich Qualcomm das Recht vor, seine Lieferverpflichtungen an Apples CMs jederzeit aufzulösen. Qualcomms einseitiges Kündigungsrecht des Liefervertrags von Chipsätzen an Apples CMs ist auch im sogenannten „Amended and Restated Strategic Terms Agreement (ASTA), das mit dem 28.2.2013 in Kraft getreten ist, festgehalten.

Im Jahr 2009 musste Qualcomm sowohl in Japan als auch in Südkorea aufgrund seiner „Spielereien“ behördliche Untersuchungen über sich ergehen lassen.

Die „Japan Fair Trade Commission (JFTC)“ untersucht den Qualcomm-Fall seit 2006. Im September 2009 kam die JFTC zu dem Entschluss, dass Qualcomm gegen japanisches Antimonopolgesetz verstößt, da es seine Lizenznehmer zwingt, unentgeltlich wechselseitige Lizenzen für ihre Patente zu vergeben und eine Verzichtsvereinbarung zu unterschreiben. Die JFTC hat Qualcomm dazu aufgefordert, diese Praktiken zu unterlassen.

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Im Juli 2009 legte die „Korea Fair Trade Commission (KFTC)“ Qualcomm die höchste Strafe auf, die sie jemals einem Unternehmen verhängt hat. Qualcomm musste 207 Mio. US-Dollar zahlen, da es seine marktherrschende Stellung im CDMA-Chipsatzmarkt missbraucht hat.

Beachte, dass die Strafe der KFTC aus dem Jahr 2009 nicht mit einem ähnlichen Zwischenfall von vor einigen Wochen zu tun hat.

2011: Apple vertreibt sein iPhone mit Verizon und Qualcomms Vormachtstellung wird größer

Dies war ein großes Ereignis – in vielerlei Hinsicht. Dies war das Jahr, in dem Apple endgültig mit Qualcomm im Bett landete; und das ist größtenteils der Tatsache zu verdanken, dass Verzizons 3G-Netzwerk auf dem CDMA- und nicht auf dem GSM-Standard basiert. Es war für Apple ein strategisch äußerst wichtiger Schritt, sich mit dem größten US-Mobilfunkanbieter zu verbünden und die AT&T-Exklusivität zu beenden. Qualcomm war sich dem völlig bewusst und spielte seine Lizensierungsstärke aus:

2011 wurde Apples Abhängigkeit von Qualcomm sogar noch größer, da Apple den Wunsch hatte, ein iPhone herauszubringen, das mit dem CMDA-Netz – wie Verizon über eines verfügt – verbunden werden kann.

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Seit 2011, dem Jahr, in dem Apple sein erstes CDMA-taugliches Gerät auf den Markt gebracht hat, verlangt Qualcomm von Apple für den Zugang zu seinen CDMA-Chipsätzen monopolistische Premium-Zahlungen. Qualcomm berücksichtigt in seiner Preisgestaltung keine wettbewerbsfähigen Alternativen.

Qualcomms Exklusivität als Zulieferer aller Baseband-Chipsätze begann 2011. Als Anreiz für Apple, die horrenden Lizenzgebühren etwas zu senken, gab Qualcomm Apple Preisnachlässe, die unter anderem an Qualcomms Exklusivität gekoppelt waren. Dabei ging es um Milliarden von Dollar.

So hat Qualcomm seit 2011 Apple an seine Exklusivität geknüpfte Preisnachlässe in Höhe von mehreren Milliarden US-Dollar gewährt.

Diese Exklusivität endete vor einigen Monaten, als Intel als zweiter Zulieferer an Bord kam. Das Timing dieses Rechtsstreits ist also sicherlich kein Zufall.

NVIDIA hat im Mai bekannt gegeben, dass es Iceras Baseband- und RF-Sparten in der Hoffnung, sowohl auf dem Baseband-Markt Fuß zu fassen, als auch seine neue Tegra-Chips mobilfunktauglich zu machen, für 367 Mio. US-Dollar übernehmen wird.

2012: Tschüss, TI

Nachdem Texas Instruments bereits 2008 entschlossen hatte, aus dem Baseband-Markt auszusteigen, plante es nun auch die Flucht aus dem Chipmarkt für Mobiltelefone. TI stellte die Produktion seiner OMAP-Applikationsprozessoren ein und fuhr allmählich sein Baseband-Geschäft herunter. TI produzierte für einige namhafte Kunden immer noch Basebands, aber plante nun, das Geschäft bis Ende des Jahres vollständig einzustellen.

2013: Ein weiteres Abkommen, ein weiterer Ausstieg und eine weitere behördliche Untersuchung

Apple begann das Jahr 2013 mit der Verkündung des neuen „Business Cooperation and Patent Agreement (BCPA)“, das mit dem ersten Tag des neuen Jahres in Kraft trat. Dieses Abkommen diente dem einfachen Zweck, Lizenzgebühren zu senken. Das BCPA enthielt auch eine Bestimmung, wonach es Apple verboten war, behördlichen Untersuchungen anzustiften oder sie direkt in die Wege zu leiten, obwohl Apple es Apple erlaubt war – wenn dazu aufgefordert – zu kooperieren.

Im Wesentlichen lieferte das ab dem 1.1.2013 gültige BCPA bestimmte monetäre Anreize für Apple im Austausch für eine bestimmte festgelegte geschäftliche Kooperation und gab Qualcomm bestimmte Rechte auf Apples Patente. Das BCPA lief am 31.12.2016 aus.

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Von 2013 bis Mitte 2016 erhielt Apple von Qualcomm vierteljährliche Rabatte, einschließlich den vom BCPA auferlegten Preisnachlässen (den sog. „BCP-Zahlungen“).

Anders ausgedrückt: Apple hat nicht einmal einen ganzen Monat nach Auslaufen des BCPA verstreichen lassen, bevor es Klage erhob.

Ericsson und STMicroelectronics entschieden sich, das ST-Ericsson-Venture aufzulösen. Ericssons sollte im Anschluss die Baseband-Modem-Produkte übernehmen, jedoch schon kurze Zeit später den Markt wieder verlassen.

Broadcom stimmte im September zu, das 4G-LTE-Segment des in Japan ansässigen Renesas für 164 Mio. US-Dollar zu übernehmen.

Chinas „National Development and Reform Commission (NDRC)“ begann im November ihre Untersuchungen zu möglichen Missbräuchen einer Monopolstellung.

2014: Noch mehr behördliche Untersuchungen

Broadcom kündigte im Juni an, den Baseband-Markt offiziell verlassen zu wollen und seine Baseband-Sparte zu verkaufen. Das Unternehmen ging davon aus, mit diesem Schritt seine jährlichen Betriebsaufwendungen um 700 Mio. US-Dollar zu kürzen. CEO Scott McGregor sagte später, dass Broadcoms Aktivitäten im Baseband-Markt das Unternehmen täglich 2 Mrd. US-Dollar kosten. Von den ursprünglich geplanten 2.500 Entlassungen würden 500 Mitarbeiter McGregor zufolge anderweitig bei Broadcom angestellt werden. Von 2.000 Arbeitern müsste man sich aber gänzlich verabschieden.

Sowohl die US Federal Trade Comission als auch die EU-Kommission leiteten ihre eigenen Untersuchungen ein, die im September bzw. Oktober beginnen sollten.

Apple versuchte ein weiteres Mal, direkte Lizenzverträge auszuhandeln, da es um zahlreiche Abkommen wusste, die in weniger als zwei Jahren auslaufen würden. Die Bemühungen blieben erfolglos.

Die Verhandlungen zwischen Apple und Qualcomm über eine direkte Lizenzvergabe für bestimmte Patente, die auf den November 2014 zurückdatieren, wurden mit dem Wissen geführt, dass bestimmte Vereinbarungen zur Regelung der Geschäftsbeziehung der zwei Parteien, wie das TA und BCPA, dabei waren, Ende 2016 auszulaufen.

Ungefähr 18 Monate nach der Auflösung des ST-Ericsson-Ventures gab auch Ericsson das Baseband-Geschäft auf und strich dabei 1.000 Stellen.

2015: Qualcomm schließt Frieden mit China – und versucht dies auch mit Apple

Im Februar beendete Qualcomm den Rechtsstreit mit Chinas NDRC und handelte einen Nachbesserungsplan aus. Das Unternehmen zahlte die Strafe in Höhe von 975 Mio. US-Dollar vollständig und stimmte zu, seine Geschäftspraktiken im Reich der Mitte zu verändern. Qualcomm begann, Lizenzgebühren von 5 % für 3G-CDMA und WCDMA-Geräte, einschließlich multifunktionaler Geräte, die sowohl 3G als auch 4G verwenden, zu verlangen. 4G-Geräte, die nicht auf den CDMA-Standard zurückgreifen, werden für eine Gebühr von 3,5 % lizensiert. In beiden Fällen werden die Prozentsätze auf Basis einer Lizenzgebühr von 65 % des Nettoverkaufspreises der Geräte erhoben. Qualcomm hat diese Bedingungen auch Apple angeboten. Apple lehnte sie allerdings ab, da es der Meinung war, das Angebot würde den FRAND-Anforderungen nicht nachkommen.

Vier Jahre nachdem NVIDIA Iceras Baseband-Geschäft übernommen hat, räumte das Unternehmen die Niederlage gegen Qualcomm ein und kündigte im Mai an, dass es seine Icera-Baseband-Operationen einstellen werde.

KEIN WUNDER, DASS IMMER MEHR UNTERNEHMEN DEN BASEBAND-MODEM-MARKT DEN RÜCKEN KEHRTEN. BILDQUELLE: INTEL INVESTOR MEETING 2014.

Marvell präsentierte „weitreichende Umstrukturierungspläne“ seiner Mobilfunk-Plattform und gab bekannt, dass es sich aus dem Geschäft mit Mobilfunkchips wie Basebands und Anwendungsprozessoren zurückziehen werde. Marvell schätzte, mit diesem Schritt jährliche Betriebsaufwendungen in Höhe von 170 – 220 Mio. US-Dollar einzusparen und entließ im Zuge dieser Maßnahmen 17 % seiner Belegschaft.

Die EU-Kommission sendete Qualcomm im Dezember zwei formale Beschwerden, nachdem ihr die vorläufigen Schlussfolgerungen vorlagen, dass „das Unternehmen einem großen Kunden illegal bezahlt hätte, um exklusiv nur seine Chipsätze zu nutzen und diese unter Wert verkauft hätte, um Wettbewerber aus dem Markt zu drängen.“ Heute wissen wir nun, wer der wichtige Kunde war, auch wenn Apple damals nicht namentlich erwähnt wurde.

2016: Das Ende der Exklusivität

Apple ist im Februar noch einmal an Qualcomm herangetreten, um eine direkte Lizenz auszuhandeln. Während der Verhandlungen waren sich die Parteien uneinig darüber, welche Patente als unerlässlich (SEPs) gelten. Daraufhin entfernte das Unternehmen eine öffentliche Auflistung seiner Patente von seiner Webseite.

Am 5. Februar bekräftigte Apple erneut sein Interesse an einer direkten Lizenz für bestimmte Patente aus Qualcomms Patentportfolio.

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Apple wies Qualcomms Versuch zurück, sich davor zu drücken, den sachlichen Gehalt der Forderungen zu beweisen. Qualcomm hat daraufhin eine öffentliche Auflistung seiner US-Patente, die es dem Europäisches Institut für Telekommunikationsnormen eingereicht hat, von seiner Webseite genommen und sie aus den Archiven gelöscht. Ähnlich wie Qualcomms andere Versteckspiele erschwert diese Maßnahme einem Lizenznehmer, nachzuverfolgen, welche Patente Qualcomm für den Mobilfunkstandard als essentiell ausgewiesen hat.

Qualcomms Exklusivität als Apples Baseband-Zulieferer endete vergangenen Herbst.

Das KFTC verlangte von Apple Informationen und Apple stand dem KFTC dann im August Rede und Antwort. Nicht einmal einen Monat danach rächte sich Qualcomm, indem es den vierteljährlichen Rabatt, den die BCPA festgelegt und Apple sich mit dem 30. Juni erarbeitet hat, aber nicht vor September einverlangen konnte, verwehrte. Auch die nachfolgenden zwei vierteljährlichen Rabatte hat Qualcomm ausgesetzt. Die eine Milliarde Dollar, die Apple jetzt mit rechtlichen Schritten einfordert, setzt sich genau aus diesen drei vierteljährlichen Preisnachlässen zusammen.

2017: Zurück in die Zukunft

Nun haben wir einen Überblick darüber gewonnen, wie Qualcomm zum alleinigen Zulieferer für Apple wurde und die Konkurrenz aus dem Markt drängen konnte. Apple ist bei weitem der größte Abnehmer von eigenständigen Modems. Das Geschäftspotenzial ist enorm und Qualcomm schien es mit keinem anderen teilen zu wollen. Apple drücke es wie folgt aus:

Dieses Vorgehen hat Qualcomms Konkurrenten davon abgehalten, mit Apple – einem der größten Abnehmer von Chipsätzen – Geschäfte zu machen. Dies hatte zur Folge, dass viele Wettbewerber aus dem Markt gedrängt wurden und Qualcomm sich eine Monopolstellung erwerben und aufrechterhalten konnte. Qualcomm ist allerdings der Meinung, dass rivalisierende Chipsatz-Hersteller sogar noch stärker geworden sind.

Kein anderer Apple-Zulieferer hat es jemals geschafft, ein so großes Maß an Macht und Einfluss auf den kalifornischen Tech-Konzern auszuüben. Die entscheidenden Waffen waren Qualcomms massives Patentportfolio, seine Bereitschaft, Industrienormen zu ignorieren sowie seine ganz eigenen FRAND-Lizensierungsverpflichtungen. Was für Apple vorausblickend äußerst erleichternd ist, ist die Tatsache, dass es Zukunft vermutlich nie wieder einen Zulieferer mit so großer Macht geben wird.